Bettelverbotsgesetz wird Anforderungen der Praxis nicht gerecht

Written by Gerti Jahn on Januar 25th, 2012

Gerti Jahn setzt sich auch für die sozial Schwächeren unserer Gesellschaft ein.

Mit großer Eile haben ÖVP und FPÖ trotz massiver verfassungsrechtlicher Bedenken im Frühjahr 2011 ein Bettelverbotsgesetz beschlossen, wobei sich nun zeigt, dass dieses für die Praxis nicht tauglich ist. “Einen Bärendienst haben ÖVP und FPÖ den oberösterreichischen Städten und Gemeinden mit ihrem populistischen Bettelverbotsgesetz geleistet. Verfassungsrechtliche Bedenken wurden vom Tisch gewischt, auf praxisgerechte Regelungen wurde zu wenig Wert gelegt – daher kommt jetzt der berechtigte Aufschrei der Praktiker. Für die SPÖ ist das eine weitere Bestätigung der Verfassungsklage gegen dieses populistische ÖVP/FPÖ-Gesetz, um in der Folge eine bessere gesetzliche Regelung unter umfassender Einbindung der betroffenen Interessensgruppen zu schaffen”, stellt SPÖ-Klubvorsitzende Gerti Jahn klar.

Die SPÖ hat immer eindeutig positioniert, dass sie für eine sachliche Regelung der gesellschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Bettelei als verantwortungsvolle Partnerin zur Verfügung steht.

Das heißt ganz klar:
• Bettelei kann keine “Spielwiese” mit exzessiven polizeilichen Kompetenzen für städtische Ordnungsdienste darstellen.
• Kein generelles Bettelverbot.
• Volle Beachtung aller verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen.
• Praxisgerechte Handhabe in den Städten und Gemeinden gewährleisten.
• Konkrete Maßnahmen gegen organisiertes und aggressives Betteln schaffen.

“Es ist unser erklärtes politisches Ziel in Österreich Rahmenbedingungen zu schaffen, die ein Betteln nicht erforderlich machen. Wenn dennoch jemand aufgrund unglücklicher Umstände zur Bewältigung seines Lebensunterhalts auf Bettelei angewiesen ist, dann muss das möglich sein. In der oberösterreichischen Lebenspraxis hat sich einmal mehr gezeigt, dass sich das Thema Bettelei weder für populistische Parteipolitik noch für politisches Kleingeld eignet”, so die SPÖ-Klubvorsitzende.

Wenn der Verfassungsgerichtshof der Argumentation der mangelnden verfassungsrechtlichen Kompetenz des Landes stattgibt, dann wäre in Zukunft der Bund für eine generelle österreichweite Regelung zuständig.

 

Trotz Alternativlösung zieht ÖVP/FPÖ Einschnitte bei Wohnbeihilfe durch!

Written by Gerti Jahn on Dezember 13th, 2011

330 Euro an Wohnbeihilfe verlieren die Betroffenen im Durchschnitt jährlich, weil ÖVP und FPÖ das Wohn-Belastungspaket gestern in der Landesregierung gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen haben. Die Alternativlösung der SPÖ – auf die Einschnitte zu verzichten und stattdessen beim Amtsaufwand und in allen Landesregierungsressorts je 300.000 Euro einzusparen – haben ÖVP und FPÖ niedergestimmt. Mit diesem Mehrheitsbeschluss für die eiskalten Einschnitte bei der Wohnbeihilfe offenbaren die ÖVP und FPÖ ihr wahres politisches Gesicht: Bei den Kleinen kürzen sie und gleichzeitig stellen sie sich mit ihrer Ablehnung von Vermögenssteuern schützend vor die Superreichen. Click to continue »

 

Auszeichnung für langjährigen Einsatz!

Written by Gerti Jahn on November 21st, 2011

Edelmayr Ulrike (Ehrung für 25 Jahre SPÖ Mitgliedschaft), Gerhard Track (Ortsparteivorsitzender) und Bgm. Ernst Rabl

Bis auf den letzten Platz war die Musikschule Ried gefüllt – am Freitag, 18. November. Warum? Die SPÖ Ried lud zur Jahreshauptversammlung. Ein tolles Vertrauensvotum erhielt der Vorstand, der mit beinahe 100 Prozent bestätigt wurde. Bürgermeister Ernst Rabl möchte ich an dieser Stelle auch nochmal herzlich zur Victor-Adler-Plakette gratulieren – eine Auszeichnung für langjährigen Einsatz und Engagement! Alles in allem ein sehr gemütlicher Abend.

 

 

 

Buchpräsentation mit Bischöfin Christine Mayr-Lumetzberger

Written by Gerti Jahn on November 14th, 2011
Die geweihte Bischönfin und gebürtige Greinerin Christine Mayr-Lumetzberger präsentiert ihr Buch in Grein.

Ganz herzlich lade ich am Di. 22. November 2011, um 19.30 Uhr, in den Theaterkeller des Alten Rathauses in Grein, zur Präsentation des Buches „Bischöfin römisch-katholisch – Mein Weg zu einer neuen Kirche“ . Zuerst werden Auszüge aus dem Buch vorgelesen, dann folgt eine Podiumsdiskussion, anschließend können Fragen gestellt werden. Das Buch ist im UEBERREUTER Verlag erschienen und über die Buchhandlung Grünsteidl in Grein zu beziehen. Frau Mayr-Lumetzberger ist vielen Greinerinnen und Greinern gut bekannt, da sie aus Grein (Kreuznerstraße) abstammt und auch in Grein sehr aktiv war. Ihre Initiative „Weiheämter für Frauen in der römischkatholischen Kirche“ setzt sich für Frauen ein, die sich zu einem Weiheamt berufen fühlen (Verlagsinfo).

 

Bildungsvolksbegehren ab Donnerstag unterschreiben!

Written by Gerti Jahn on Oktober 31st, 2011
Ab Do. 3. bis 10. November (auch Samstag und Sonntag) kannst du das Bildungsvolksbegehren am Gemeindeamt unterschreiben. Wo genau siehst du in der abgebildeten Tabelle oder hier.

Warum?

Weil alle Kinder eine tolle Schule verdient haben und jedes Kind etwas Besonderes ist! Daher wollen wir ein Bildungssystem, das allen Kindern die besten Lebensgrundlagen ermöglicht. Eine Schule, die Selbstvertrauen stärkt, um die Welt zu meistern, eine Schule die Kreativität weckt, um gemeinsam Neues zu schaffen. Eine Schule, in der Lernen Freude macht, in der das Stärken von Fähigkeiten, Talenten und Interessen im Vordergrund steht und die Gemeinschaft stärkt und die allen Kindern – unabhängig von ihrer Herkunft – die besten Chancen ermöglicht. Bildung heißt für uns auch Herzensbildung und soziales Lernen sowie das Erlernen des demokratischen Prinzips von Anfang an!

Kinder die gerne in die Schule gehen, wo sich Lernen, Sport und Bewegung, Üben usw. auf den ganzen Tag verteilt. Wo Kinder, wenn sie nach Hause kommen, FREI haben und nicht mehr Hausaufgaben machen und lernen müssen. Schule die ohne Nachhilfe auskommt, weil die Kinder nach Begabungen und Schwächen – in der Schule – gefördert werden. Die Gesamtschule bedeutet nicht Nivellierung, sondern Spezialisierung für jedes Kind. Dass so etwas möglich ist, zeigt die Perger Volksschule.

Elisabeth Löger mit Gerald Reiter, SchülerInnen und Kurt Gaßner

Die Direktorin der Perger Volksschule, Elisabeth Löger, unterstützt selbst das Volksbegehren, weil “BILDUNG die Zukunfts-CHANCEN jedes EINZELNEN wesentlich mitbestimmt! Die Zeit ist (über)reif für eine nachhaltige Schul-REFORM! VISIONEN müssen WIRKLICHKEIT werden!” Auch der SP-Bildungsvorsitzende im Bezirk Perg, Dr. Gerald Reiter unterstreicht, dass die „bestmögliche Bildung in einem Schulsystem, dem Menschenwürde und Achtung voreinander zu Grunde liegen, ein Menschenrecht ist und Voraussetzung für mündige selbstbestimmte Menschen, die einmal in der Lage sein werden, solidarisch Miteinander und Demokratie zu leben.“

Aufstehen und Hingehen … Österreich darf nicht sitzen bleiben!
Eine große Beteiligung beim Volksbegehren ist wichtig um ein starkes Zeichen für eine Bildungsreform zu setzen. Alle Menschen die mindestens 16 Jahre als sind können an ihrem Hauptwohnsitz-Gemeindeamt (bitte amtlichen Lichtbildausweis mitbringen) unterschreiben. Mehr Informationen gibt es im SPÖ Bezirksbüro oder unter: www.nichtsitzenbleiben.at.

 

“Mehr Kreisky” in Perg

Written by Gerti Jahn on Oktober 10th, 2011
„Mehr Kreisky“ war das Motto der Bezirkskonferenz, am 7. Okt. im Donausaal Mauthausen.

Unter dem Motto “mehr Kreisky” versammelten sich hunderte SPÖlerInnen in Perg zur gemeinsamen Bezirkskonferenz (der SPÖ Bezirk Perg samt ihrer Teilorganisationen, der SPÖ Frauen, dem GemeindevertreterInnenverband, der SPÖ-Bildung und SPÖ-Bauern). Einen herzlichen Dank möchte ich auch an dieser Stelle dem Bezirksbüro, konkret Sylvia Breselmayr, Daniela Naderer und Sandra Luftensteiner aussprechen, die eine sehr schöne und geschmacksvolle Veranstaltung organisiert haben!

Neben zahlreicher Ehrengäste wie die Nationalrätinnen Sonja Ablinger (Landesfrauenvorsitzende) und Rosemarie Schönpass waren auch GVV-Landesvorsitzenden Manfred Kalchmair, SPÖ Bauern-Landesvorsitzenden Franz Hochegger und die SPÖ Landesgeschäftsführer Roland Schwandner und Christian Horner zur Konferenz gekommen. Die Festrednerin und Nationalratspräsidentin Mag.a Barbara Prammer nahm in ihrer Rede Bezug auf den Leitantrag und dessen vier wichtigste politische Forderungen: mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Gleichberechtigung, mehr gute Arbeit und Wohlstand für alle und mehr internationale Solidarität. Zugleich präsentierte sie ihr neues Buch „Wer das Ziel nicht kennt, wird den Weg nicht finden“. Viele KonferenzteilnehmerInnen nutzten im Anschluss an die Konferenz die Möglichkeit das Buch von Barbara Prammer signieren zulassen. Besonders gefreut hat mich die höchste Auszeichnung der SPÖ – die Victor Adler Plakette – an vier verdiente Funktionäre der SPÖ zu verleihen: Bgm.a.D. Rudi Honeder aus St. Georgen/Gusen, Bgm.a.D. Franz Schaumüller aus Waldhausen, Josef Prömmer und Killinger aus Windhaag.

 

Mehr als 1.300 Wanderfreudige in St. Georgen am Walde

Written by Gerti Jahn on Oktober 3rd, 2011

Auch ein kurzfristiger Engpass an Bänken bei der Labstelle konnte der guten Stimmung beim Wandertag nichts anhaben. Im Bild vlnr. Helmut Wiesinger, Sylvia Breselmayr und Walter Hofstätter

Strahlendes Wetter erwartete die gut tausend Wanderfreudigen in St. Georgen am Walde. Ob die kurze oder die lange Wanderstrecke gewählt wurde war egal, alle Wanderinnen und Wanderer zeigten sich von der schönen Gegend und der tollen Organisation begeistert. Gratulation und ein herzliches Dankeschön gilt den SPÖlerInnen aus St. Georgen am Walde, und natürlich dem Bgm. Leopold Buchberger und Ortsparteivorsitzenden Heinrich Haider und ihre vielen Helferinnen und Helfer, denn sie haben uns einen tollen SPÖ Landesbauern- und SPÖ Bezirkswandertag ermöglicht.

 

Im Zielbereich genossen alle das gute Essen und nutzten gestärkt die Gelegenheit ihre Wünsche, Ideen und Anregungen „Für Bildung mit Zukunft“ zu formulieren. Viele machten beim diesbezüglichen Fotowettbewerb mit. Die Stände des Bauernmarktes wurden leergekauft und die Musik von St. Georgen am Walde trug auch dazu bei, dass der Wandertag gemütlich ausklang. Alles in allem eine schöne Tour bei noch schönerem Wetter, ich freu mich schon auf den nächsten Bezirkswandertag.

 

Ganztagsschulen erfordern neue Schulraumkonzepte

Written by Gerti Jahn on September 30th, 2011

Auf Antrag der SPÖ wurde bei der letzten Landtagssitzung in einer aktuellen Stunde über „die bessere Schule“ diskutiert. Glücklicherweise haben wir mit der Volksschule Perg eine der ganz wenigen Ganztagsschulen in Oberösterreich, wo Unterricht, Freizeit, Sport und Förderung über den Tag verteilt abwechseln. Das ist gut für den Lernerfolg und für das Gemeinschaftserlebnis mit anderen Kindern. Da Ministerin Schmied für den Ausbau der Ganztagsschulen mehr Mittel zu Verfügung stellt, soll bei Schulsanierungen und Neubauten bereits in der Planung so weit vorgedacht werden, dass die Erfordernisse für Ganztagsschulen und Neue Mittelschulen bereits berücksichtigt werden.

Der Totalumstieg vom bisherigen System der Hauptschule zur Neuen Mittelschule soll in Oberösterreich mit dem Schuljahr 2015/16 abgeschlossen sein. Bei dieser größten Schulreform seit Jahrzehnten werden aber nicht nur die Bezeichnungen ausgetauscht. Durch qualitative Aufwertung, moderne pädagogische Konzepte und zusätzliche Ressourcen rücken die Neuen Mittelschulen immer näher an die AHS-Unterstufen heran.

Oberösterreich braucht ein Schulsystem, das LehrerInnen, SchülerInnen und Eltern motiviert. Die Vermittlung von Bildung lebt von Motivation und dazu gehören neben positiven Bildungsreformen wie der Umstieg auf Neue Mittelschulen auch das Eingehen auf geänderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen. Das Bild der Familie hat sich gegenüber den 70er Jahren völlig gewandelt. Familien haben immer weniger Kinder, die Häufigkeit von Patchwork-Familien nimmt zu und oft sind beide Elternteile berufstätig – häufig auch aufgrund finanzieller Notwendigkeit. Das stellt das System Schule vor geänderte Voraussetzungen.

Neben den Neuen Mittelschulen investiert das Bildungsministerium derzeit auch offensiv in den Ausbau ganztägiger schulischer Angebote. Ganztagsschulen sind mehr als nur Betreuung. Angefangen von völlig neuen Klassenraumkonzepten braucht eine zeitgemäße Ganztagsschule auch völlig andere Bewegungs-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie qualitative Speiseräume. Hinzu kommt, dass man vom Gedanken vormittags Schule, nachmittags Betreuung wegkommen muss. Denn in verschränkter Form, also bei der Abwechslung von Freizeit, Sport und Lernphasen, können Ganztagsschulen ihre großen Stärken besonders entfalten. Das Ziel ist, dass die SchülerInnen beim nach Hause gehen die “Hausübungen” bereits erledigt haben. Familien werden dadurch entlastet, die gemeinsame Zeit in der Familie wird aufgewertet. Ich empfehle jeder und jedem, sich das Perger Vorzeigemodell anzuschauen, Eltern, Kinder und LehrerInnen sind begeistert!

 

Eine Zusammenschau zu Finanzspekulation und Vermögenssteuer

Written by Gerti Jahn on September 26th, 2011

… der letzten Monate, jedes Mal wieder interessant zu sehen bzw. zu lesen:

Kabarettist Chin Meyer erklärt die Finanzspekulation:

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Videocast von Robert Misik: “Der Kapitalismus zerstört sich selbst”

DerStandard.at: Gerald John “Die Schuldenbremse gibt keine Antwort auf die Schlüsselfrage der Budgetpolitik”

DerStandard.at: Stephan Schulmeister “Vermögenssteuern als Teil eines ‘New Deal’”

DerStandard.at: “Als die Isländer beten mussten”

 

 

Herbstauftakt: “Bildung mit Zukunft”

Written by Gerti Jahn on September 16th, 2011
Unter dem Motto „Bildung ist für mich“ fand eine rege Diskussion und Interaktion mit der Bevölkerung statt.

Pünktlich zum Schulstart setzt die SPÖ Oberösterreich wieder einen Schwerpunkt in ihrer Bildungskampagne. Neben zahlreichen anderen Aktivitäten gibt es vom 16. bis 23. September eine landesweite Aktionswoche zum Thema „Bildung ist für mich“. In Perg fand dazu am Freitag, 16. September ein Aktionstag statt.

Warum sich für die gemeinsame Schule einsetzen?

Die Schule kann den Bildungsauftrag der Gesellschaft am besten erfüllen, vor allem wenn über den ganzen Tag verteilt Lernphasen, Erholungszeiten, Bewegung, Üben und Wiederholen des Lernstoffes in einer gemeinsamen Schule stattfinden. So finden Hausübungen und Nachhilfe in der Schule statt und wir schaffen dadurch miteinander eine neue Lern- und Lehrkultur, bei der das Stärken von Fähigkeiten, Begabungen, Talenten und Interessen im Vordergrund steht. Schließlich ist für uns jedes Kind etwas Besonderes. Wir wollen bessere Gemeinsame Schulen mit einer Förderung der Talente aller Kinder.

Zeit mit Kindern statt teurer Nachhilfe

Durch eine Ganztägige Schulform sparen sich die Eltern viel Geld für außerschulische Nachhilfe und gewinnen wertvolle gemeinsame Zeit mit ihren Kindern. Zusätzlich bleibt in dieser Schulform Zeit für eine Unterstützung der LehrerInnen durch Fachpersonal anderer Berufsgruppen, wie SchulpsychologInnen, SozialarbeiterInnen und FreizeitpädagogInnen. Es ist eine Schande für die Gesellschaft, wenn Österreichs Familien pro Jahr rund 127 Millionen € für Nachhilfe ausgeben müssen!

Wer noch mehr wissen will: Broschüre „Schulheft“

Passend zum Schulbeginn veröffentlicht die SPÖ Oberösterreich eine Broschüre, in der die unterschiedlichen Schultypen, wie z.B. die Gemeinsame Schule oder die Ganztagsschule, aus verschiedenen Perspektiven leicht verständlich beschrieben werden. Optisch einem Schulheft nachempfunden, kommen inhaltlich neben BildungsexpertInnen auch SchülerInnen und Eltern zu Wort. Mehr Infos dazu kann gerne im SPÖ Bezirksbüro in Perg, Herrenstr. 22, 07262/525790 angefordert werden.

 

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