Daseinsvorsorge

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Gemeinsam stark für den Bezirk Perg #3

Montag, September 7th, 2009

Diese Serie widmet sich den Arbeitsschwerpunkten für die nächsten 6 Jahre. Diesmal: Arbeit und Mobilität.

Donaubrücke in Mauthausen: rasch planen und umsetzen, da sie verkehrstechnisch die Lebensader für unsere Betriebe als Anbindung an die Autobahn und auch für die PendlerInnen besonders wichtig ist. Die jetzige Brücke ist für das enorme Verkehrsaufkommen längst nicht mehr ausreichend, außerdem alt und abgefahren – sollte es in den nächsten Jahren zu einem Defekt der Brücke kommen, bedeutet das Verkehrschaos und große wirtschaftliche Nachteile. Die Planungen für den Neubau der Brücke müssen endlich in Auftrag gegeben werden. „Die Aussage von Straßenbaureferent LHStv. Hiesl, es werde nicht einmal geplant bevor nicht die 4. Linzer Donaubrücke in Bau ist, ist nicht akzeptabel“, so Abg.z.NR Mag. Kurt Gaßner.

10 € Monatsticket für öffentliche Verkehrsmittel: wer pendeln muss, lässt viel Geld auf der Strecke – für junge Menschen und Frauen mit geringen Einkommen ist das oft eine enorme finanzielle Belastung. Mit dem von LHStv. Erich Haider umgesetzten Verkehrskonzept für den Bezirk Perg mit dem Mobitipp als BürgerInnenanlaufstelle für den öffentlichen Verkehr ist es gelungen, die Fahrgastzahlen im Bezirk beträchtlich zu steigern. „Damit öffentlicher Verkehr für alle leistbar ist, setzen wir uns gemeinsam mit Erich Haider für ein 10,– € Monatsticket im öffentlichen Verkehr ein für alle, die weniger als 1000,– € im Monat verdienen“, erklärt Bezirks-GFin Sylvia Breselmayr. Click to continue »

Arbeitsbilanz: 6 Jahre für den Bezirk Perg

Mittwoch, August 26th, 2009

Seit 2003 bin ich nun als Landtagsabgeordnete mit ganzer Kraft im Einsatz und nach wie vor voller Tatendrang zur politischen Gestaltung unseres Zusammenlebens – nicht zuletzt deshalb, weil ich Einiges für die Menschen im Bezirk Perg erreichen konnte. Zum Beispiel den Aufbau einer Frauenberatungsstelle in Perg, die Einrichtung einer Qualifizierungsstiftung für arbeitslose Frauen in OÖ, den Ausbau der kostenlosen Psychotherapie in Perg und auch ein Frauenhaus für das Mühlviertel ist in Vorbereitung. Besonders freue ich mich über den Erfolg eines neuen patientenorientierten Gesundheitszentrums in unserem Bezirk, das bereits in Planung ist.

Als gelernte Betriebswirtin war meine Arbeit im Landtag besonders von Wirtschaftsthemen in den Ausschüssen Wirtschaft, Finanzen und EU geprägt. Darin konnte ich immer wieder Initiativen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Jugendausbildung erreichen. Als SozialdemokratInnen konnten wir die VP davon überzeugen, dass das Land in der dramatischen Wirtschaftskrise rasch ein Konjunkturprogramm zur Sicherung von Arbeitsplätzen braucht. In der letzten Landtagssitzung sicherten wir noch den Beschluss zur Erarbeitung eines oberösterreichweiten Jugendausbildungskonzeptes. Um den Verkauf der EnergieAG durch Schwarz/Grün zu verhindern, starteten wir eine Bürgerinitiative – mit den 90.000 Unterschriften der OberösterreicherInnen (im Bezirk Perg sammelten wir mit 12% die meisten Unterschriften!) konnte der Börsegang verhindert werden. Daneben konnte ich im von der SP initiierten Unterausschuss Hochwasser / Katastrophenschutz meine Erfahrungen aus dem Bezirk einbringen. In den nächsten Wochen werde ich auf die Arbeitsschwerpunkte für die nächsten 6 Jahre in einer Serie mit dem Titel “Gemeinsam stark für den Bezirk Perg” genauer eingehen.

Warum verkauft die ÖVP das Land, das sie liebt?

Sonntag, August 23rd, 2009

Warum verkauft die ÖVP das Land, das sie liebt?Lang ist die Liste oberösterreichischer Leitbetriebe, die von der ÖVP verscherbelt wurden: Während in guten Jahren reichlich Gewinne und Dividenden an die neuen, privaten Eigentümer flossen, zahlen nun die ArbeitnehmerInnen und SteuerzahlerInnen die Zeche für dieses verfehlte, ideologisch motivierte Privatisierungsdesaster. Wenn nun die ÖVP im Landtagswahlkampf plakatiert, dass sie “Oberösterreich liebt”, muss sie sich schon eine Frage gefallen lassen: Warum verkauft die ÖVP das Land, das sie liebt?

Wir wollen nicht zulassen, dass die ÖVP ihre Fehler der letzten Jahre unter den Tisch kehrt. Deshalb nur eine kleine Erinnerung, wie es tatsächlich um die angebliche Wirtschaftskompetenz der ÖVP bestellt ist.