Für Reiche gilt das Gleiche

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Zwischenstand: 25.000 Unterschriften für Millionärssteuer

Donnerstag, Juli 15th, 2010

Die SPOÖ-Gerechtigkeitskampagne stößt auf großes Interesse. 25.000 Unterschriften hat die SPOÖ unter dem Motto „Für Reiche gilt das Gleiche“ bereits für die Parlamentarische Initiative für mehr Verteilungsgerechtigkeit im ganzen Bundesland gesammelt.

: Mit einem Dosenspiel führten wir vor Augen, wer von der Finanzkrise getroffen wird.

Auch in Linz stieß die Unterschriftensammlung auf großes Interesse. Gemeinsam mit Landesrat Hermann Kepplinger und Landesgeschäftsführer Christian Horner fanden wir fast einhellige Zustimmung zur SP-Forderung nach Steuergerechtigkeit, speziell nach einer Steuer für die 80.000 Millionäre im Land, wie sie Landesparteivorsitzender Joschi Ackerl vehement verlangt.

Wer wird von der Finanzkrise getroffen?

Mit einem Dosenspiel führten wir vor Augen, wer von der Finanzkrise getroffen wird: Nicht die Verursacher der Krise, sondern die ArbeiterInnen, Angestellten, PensionistInnen, StudentInnen oder die sozial Bedürftigen. Ungeschoren bleiben dagegen bisher die Banken, die Börsespekulanten und die Superreichen im Land, die Grassers und Meinls. Die Banken und die wirklich Reichen sollen ihren solidarischen Beitrag zur Bewältigung der Krisenfolgen leisten, der ihnen mehr als zumutbar ist.

Die Unterschriftensammlung geht, unterstützt von Aktionismus, den Sommer über in allen Bezirken weiter. Vielleicht sehen wir uns ja bei der einen oder anderen Gelegenheit! Im Herbst werden die Unterschriften dann im Parlament eingebracht, um den Forderungen nach Verteilungsgerechtigkeit entsprechend Nachdruck zu verleihen.

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Tags: Finanzkrise, Für Reiche gilt das Gleiche, LGF Christian Horner, Linz, LR Hermann Kepplinger, Unterschriftensammlung, Verteilungsgerechtigkeit

Bezirk Perg war Zentrum von morgen.rot

Dienstag, Juni 22nd, 2010

– dem Erneuerungsprozess der SPÖ.

: Thesenvorstellung am morgen.rot Kongress

450 TeilnehmerInnen diskutierten letzten Freitag beim morgen.rot Kongress im Aktivpark in St. Georgen an der Gusen über die Zukunft der SPÖ OÖ. Auch am Samstag, an dem verschiedene Workshops angeboten wurden, war der Saal voll und das Interesse groß. Alles in allem eine schöne Veranstaltung. Morgen.rot fungiert als Trägerrakete um die SPÖ OÖ in eine neue erfolgreiche Umlaufbahn zu katapultieren. Und nach diesem höchst spannenden, informativen und produktiven Wochenende halten viele der motivierten TeilnehmerInnen fest: „Die SPÖ OÖ ist auf dem Weg Richtung morgen.rot und wir sind mit dabei!“

: v.l.n.r.: Kurt Gaßner, Sylvia Breselmayr, Sandra Luftensteiner, Daniela Naderer

Morgen.rot geht nun in das zweite Jahr. Im September 2010 wird es eine Aktionswoche unter dem Motto „ Die SPÖ hört zu“ geben, da es wichtig ist nahe bei den Menschen zu sein. Ein Thema, das den Prozess begleiten wird ist Verteilungsgerechtigkeit. Wer diese Debatte seriös führt, kommt an steuerlichen Beiträgen der Finanzwirtschaft und der Superreichen nicht vorbei – schon aus wirtschaftlicher Vernuft. Die neoliberalen Konzepte der politischen Gegner haben sich als erfolglos und schädlich erwiesen. Es liegt jetzt an uns, unsere Konzepte von einer gerechteren Gesellschaft bekannt zu machen und Druck für deren Umsetzung zu erzeugen.

Bei der Unterschriften-Sammelaktion für die BürgerInnen-Initiative „Für Reiche gilt das Gleiche“ können alle mithelfen und Druck machen, die mit der derzeitigen Vermögensverteilung nicht einverstanden sind. Jene 10 % der Österreicherinnen und Österreich die 2/3 des Österreichischen Vermögens besitzen, leisten keinen gerechten Beitrag für die Allgemeinheit und dass muss sich ändern.

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Tags: Für Reiche gilt das Gleiche, morgen.rot, St. Georgen an der Gusen, Verteilungsgerechtigkeit

Für Reiche gilt das Gleiche!

Freitag, Juni 18th, 2010

Denn Gerechtigkeit macht alle Stark

Bei der Sommersitzung des SPÖ Bezirksparteiausschusses präsentierte ich die Inhalte der neuen Kampagne der SPÖ Oberösterreich. Wie bereits im Blogbeitrag “Zeit für Gerechtigkeit!” angekündigt werden unter dem Motto „Gerechtigkeit macht alle stark! Für Reiche gilt das Gleiche“ nun in allen Gemeinden in ganz Oberösterreich Unterschriften für die parlamentarische BürgerInneninitiative gesammelt. Bisher hat es in Oberösterreich über 15.000 Unterschriften in Betrieben oder bei Straßenaktionen gegeben. Wir sehen an den vielen zustimmenden Reaktionen, dass wir mit unserer Initiative den Nerv der Zeit getroffen haben.

Zur Erinnerung – so ungerecht sind Einkommen und Vermögen in Österreich verteilt:
- 1% der Bevölkerung besitzt 1/3 des Vermögens.
- Insgesamt besitzen nur 10% der Bevölkerung fast 700 Mrd € privates Vermögen.
- Bei der Höhe der Vermögens- und Gewinnsteuer ist Österreich Schlusslicht im Euro Raum.

Und so kann es nicht weitergehen! Es dürfen nicht wieder die Klein- und Mittelverdiener zur Kasse gebeten werden, daher sind wir für Bankenabgabe, Spekulationssteuer, Vermögenssteuer für Millionäre, Reform der Stiftungsbesteuerung und der Gruppenbesteuerung bei Konzernen, Beseitigen von Steuerschlupflöchern sowie den Kampf gegen Steuerhinterziehung.

Hilf mit: Sammle Unterschriften. Hol’ dir die Unterschriftenlisten von der Homepage bzw. im SPÖ Bezirksbüro (Herrenstraße 22, 4320 Perg).

Dank und Anerkennung für das langjährige Engagement von Johanna Leithenmayr, die nun ihre Tätigkeit im Bezirksparteiausschuss der SPÖ beendet hat. Im Bild v.l.n.r: Kurt Gaßner, Johanna Leithenmayr und Sylvia Breselmayr

Bevor die Tagung im Gasthaus Ahorner in St. Thomas ihren gemütlichen Ausklang bei einer guten Jause nahm, bedankten wir uns noch bei Johanna Leithenmayr, die nun ihre Tätigkeit im Bezirksausschuss der SPÖ beendet. Johanna Leithenmayr war seit 1985 Funktionärin der SPÖ in der Ortspartei Schwertberg und viele Jahre auch in der Bezirks-SPÖ aktiv.

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Tags: Für Reiche gilt das Gleiche, Gasthaus Ahorner, Gerechtigkeit, Gewinnsteuer, St. Thomas, Vermögenssteuer, Wirtschaft, Zeit für Gerechtigkeit!

Zeit für Gerechtigkeit!

Mittwoch, Juni 9th, 2010

Sowohl die Bundes SPÖ als auch die SPÖ OÖ haben sich die letzten Wochen dem Thema Gerechtigkeit verschrieben. Anknüpfungspunkt ist die ungerechte Einkommenssituation und Vermögensverteilung in Österreich:

1% der Bevölkerung besitzt 1/3 des Vermögens.
Insgesamt besitzen 10% der Bevölkerung mehr als 2/3 des Vermögens.
Bei der Höhe der Vermögens- und Gewinnsteuer ist Österreich Schlusslicht im Euro Raum.

So kann es nicht weitergehen! Es ist höchste Zeit für eine Bankenabgabe, Spekulationssteuer, Vermögenssteuer, Reform der Stiftungsbesteuerung, und der Gruppenbesteuerung, ein Beseitigen von Steuerschlupflöcher, den Kampf gegen Steuerhinterziehung. Ich lade alle herzlich dazu ein, die Kampagne der Bundes SPÖ online zu unterstützen oder auch auf der Webseite der SPÖ OÖ vorbeizuschauen und Unterstützungserklärungen zu sammeln. Sehr zu empfehlen ist auch die dortige Gerechtigkeits-Präsentation! Ein paar Ausschnitte will ich allerdings nicht vorenthalten: