Zeit für Gerechtigkeit!

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Für Reiche gilt das Gleiche!

Freitag, Juni 18th, 2010

Denn Gerechtigkeit macht alle Stark

Bei der Sommersitzung des SPÖ Bezirksparteiausschusses präsentierte ich die Inhalte der neuen Kampagne der SPÖ Oberösterreich. Wie bereits im Blogbeitrag “Zeit für Gerechtigkeit!” angekündigt werden unter dem Motto „Gerechtigkeit macht alle stark! Für Reiche gilt das Gleiche“ nun in allen Gemeinden in ganz Oberösterreich Unterschriften für die parlamentarische BürgerInneninitiative gesammelt. Bisher hat es in Oberösterreich über 15.000 Unterschriften in Betrieben oder bei Straßenaktionen gegeben. Wir sehen an den vielen zustimmenden Reaktionen, dass wir mit unserer Initiative den Nerv der Zeit getroffen haben.

Zur Erinnerung – so ungerecht sind Einkommen und Vermögen in Österreich verteilt:
- 1% der Bevölkerung besitzt 1/3 des Vermögens.
- Insgesamt besitzen nur 10% der Bevölkerung fast 700 Mrd € privates Vermögen.
- Bei der Höhe der Vermögens- und Gewinnsteuer ist Österreich Schlusslicht im Euro Raum.

Und so kann es nicht weitergehen! Es dürfen nicht wieder die Klein- und Mittelverdiener zur Kasse gebeten werden, daher sind wir für Bankenabgabe, Spekulationssteuer, Vermögenssteuer für Millionäre, Reform der Stiftungsbesteuerung und der Gruppenbesteuerung bei Konzernen, Beseitigen von Steuerschlupflöchern sowie den Kampf gegen Steuerhinterziehung.

Hilf mit: Sammle Unterschriften. Hol’ dir die Unterschriftenlisten von der Homepage bzw. im SPÖ Bezirksbüro (Herrenstraße 22, 4320 Perg).

Dank und Anerkennung für das langjährige Engagement von Johanna Leithenmayr, die nun ihre Tätigkeit im Bezirksparteiausschuss der SPÖ beendet hat. Im Bild v.l.n.r: Kurt Gaßner, Johanna Leithenmayr und Sylvia Breselmayr

Bevor die Tagung im Gasthaus Ahorner in St. Thomas ihren gemütlichen Ausklang bei einer guten Jause nahm, bedankten wir uns noch bei Johanna Leithenmayr, die nun ihre Tätigkeit im Bezirksausschuss der SPÖ beendet. Johanna Leithenmayr war seit 1985 Funktionärin der SPÖ in der Ortspartei Schwertberg und viele Jahre auch in der Bezirks-SPÖ aktiv.

Zeit für Gerechtigkeit!

Mittwoch, Juni 9th, 2010

Sowohl die Bundes SPÖ als auch die SPÖ OÖ haben sich die letzten Wochen dem Thema Gerechtigkeit verschrieben. Anknüpfungspunkt ist die ungerechte Einkommenssituation und Vermögensverteilung in Österreich:

  • 1% der Bevölkerung besitzt 1/3 des Vermögens.
  • Insgesamt besitzen 10% der Bevölkerung mehr als 2/3 des Vermögens.
  • Bei der Höhe der Vermögens- und Gewinnsteuer ist Österreich Schlusslicht im Euro Raum.

So kann es nicht weitergehen! Es ist höchste Zeit für eine Bankenabgabe, Spekulationssteuer, Vermögenssteuer, Reform der Stiftungsbesteuerung, und der Gruppenbesteuerung, ein Beseitigen von Steuerschlupflöcher, den Kampf gegen Steuerhinterziehung. Ich lade alle herzlich dazu ein, die Kampagne der Bundes SPÖ online zu unterstützen oder auch auf der Webseite der SPÖ OÖ vorbeizuschauen und Unterstützungserklärungen zu sammeln. Sehr zu empfehlen ist auch die dortige Gerechtigkeits-Präsentation! Ein paar Ausschnitte will ich allerdings nicht vorenthalten: